Anonym

Einige Überlegungen zu einem Kampfprojekt gegen die Grenzen

13. September 2015

Entnommen aus "Avalanche - Anarchistische Korrespondenz", Nr. 6, ohne Ort, Dezember 2016, S. 29-32.

Original auf Französisch, Originaltitel: "Quelques considérations pour envisager un projet de lutte contre les frontières", zu finden zum Beispiel unter non-fides.fr.

Jeden Tag sehen wir zu, wie sich die Massaker an den staatlichen Grenzen intensivieren. Tausende Menschen, die vor Kriegen, Armut und vor ökologischen Katastrophen flüchten, welche direkt auf die Ausbeutung der Rohstoffe zurückzuführen sind, und Menschen, die selber zu Rohstoff gemacht werden. Wir sehen jeden Tag dabei zu, und es nimmt immer mehr die Form eines Blutbades an. Blut, das vor unseren Haustüren gegossen wird. Wir gewöhnen uns daran, der Abscheu der Normalität zuzuschauen.

Während diese Masse von Menschen ihr Leben riskiert, den Grenzen trotzt und alles aufs Spiel setzt, wenn sie vor den Wachhunden Europas stehen, prahlen die Politiker*innen mit ihren demokratischen Werten und erklären die Notwendigkeit, einen Teil von ihnen zu legalisieren, indem man Aussortierungskriterien einführt, die gute Ware auswählt und die verdorbene zurückweist. Sie erlassen gemeinsame Gesetze, bauen grosse Zentrale Aufnahmestellen, stärken die Verwaltungs- und Militärapparate, sowie die Überwachung der Grenzen. Diese Grenzen sind nicht nur Markierungen zwischen den Staaten, sondern sie werden nun auch durch Kontrollen und Razzien in den Verkehrsmittlen und Bahnhöfen materialisiert, an den Arbeitsplätzen und innerhalb der Ausbeutungsverhältnisse, in Banken und Verwaltungen, in den Abschiebeknästen und durch die verwalterische Arbeit der humanitären Hilfsorganisationen.

Die letzten Monate spürten tausende von Menschen auf den Pariser Strassen den Empfang des französischen Staats an Leib und Seele. Sie wurden aus jeglichen Parks, Strassen, Grünanlagen, Brücken, unter den sie versuchten, Zuflucht zu finden, rausgeschmissen. Sie wurden von den Bullen zusammengeschlagen und mit Tränengas zurückgedrängt, weil sie zusammen bleiben wollten. Unterstützungsgruppen unterschiedlicher Prägungen sind rasch entstanden. Unter ihnen befinden sich aufrichtige Menschen, für die das Helfen an sich der Zweck ist, die durch ihre Wut oder ihre Empörung motiviert sind. Andere vertreten Parteien oder humanitäre Organisationen, für die die Geflüchteten ein Mittel sind, mehr Sichtbarkeit auf den Strassen und in den Medien, mehr politische Macht und mehr private und öffentliche Finanzierungen zu bekommen. Insgesamt versuchten sie, diese Menschen materiell zu unterstützen und ihre politischen Forderungen zu begleiten, welche die Mehrheit dieser Menschen stellen: den Erfolg ihrer Asylanträge und das Finden einer Bleibe. Diese Forderungen berufen sich auf die Menschenrechte und nehmen den Staat als Ansprechpartner wahr. Diesen Staat, der mehr oder minder direkt an blutigen Angelegenheiten in ihren Herkunftsländern beteiligt ist, der sie an den Grenzen niedermetzelt, der sie verfolgt, weil sie auf der Straße schlafen, und der sie mit Tränengas und Schlagstöcken empfängt, da er darum besorgt ist, das touristische Schaufenster Paris von dieser Plage zu säubern.

Wahrscheinlich werden viele von ihnen es schaffen, Dokumente zu bekommen und durch die legalen Wege des wirtschaftlichen Ausbeutungssystems von Frankreich ausgesaugt zu werden. Dank der mehr oder minder zivilgesellschaftlichen Mobilisierung. Viele wiederum werden weiterhin an den Grenzen sterben, oder werden weiterhin die Masse der Unerwünschten bleiben, die für Markt und Staat überflüssig sind, und die zu Not und Repression verdammt sind.

Solange es Staaten und Grenzen gibt, wird es unerwünschte papierlose Menschen geben, solange es Kriege gibt und solange das kapitalistische Plündern weitergeht, werden Millionen von Menschen keine andere Wahl haben als die Flucht zu ergreifen, wenn sie überleben wollen. Solange es Papiere gibt, die nur existieren, damit man das menschliche Vieh kontrollieren kann, damit man Eingeschlossene und Ausgeschlossene verwalten kann, werden einige die „richtigen“ haben, andere die „falschen“ und noch andere gar keine, da die Staaten ihre eigenen Kriterien festlegen, um menschliche Leben zu hierarchisieren. Aus diesem Grund bevorzugen wir statt „Dokumente für alle“ die unvernünftige Parole „Weder Dokumente, noch Grenzen“, die den Staat um nichts bittet, sondern seine Zerstörung wünscht. Weil wir, solange jeder Mensch nicht so leben kann, wie er es möchte, und nicht dorthin gehen kann, wo seine Entscheidungen ihn hinführen, nie frei sein werden.

Jedoch kann niemand dem Kapitalismus entgehen, überall werden die Ausgebeuteten der Gewalt der Wirtschaft und des Staats ausgesetzt. Und unsere Körper wie auch unsere Geister werden durch diese Logik des Überlebens und dessen Vereinzelung nach und nach zerstört. Aus diesem Grund wollen wir diese Grenzen sprengen (und dabei ist die Sprache selbst die deutlichste Spitze dieses gefährlichen Eisbergs), die zwischen einem imaginären „wir“ und „Flüchtlingen“ errichtet wurden. Wir wollen endgültig die Logik des Unterstützers und des Unterstützten verlassen, diese Logik, wo dem Subjekt auf der Basis einer „positiven“ Diskriminierung assistiert wird, weil es als das unterdrückte Subjekt par excellence wahrgenommen wird. Gerade weil man aus einer Vielfalt von Männern und Frauen ein homogenes Ganzes macht, wird vergessen, dass es sich um Menschen mit unterschiedlichen Erfahrungen und Ideen handelt. Nur auf der Basis dieser Unterschiede können wir vertrauliche Momente und Kämpfe teilen, da ein „Flüchtling“ wie jede*r Unterdrückte sowohl gegen seine Situation rebellieren, als auch seinen Ausbeuter*innen treu dienen kann, um Vorteile zu erwerben.

Wir schätzen die spontane gegenseitige Hilfe, die wir als Elan verstehen. Diese Form von Solidarität kann aber in einer Befreiungsperspektive die Notwendigkeit der Auseinandersetzung nicht ersetzen, die wir gegen Staatspolitiker*innen und -Strukturen, Polizei und Kontrolle führen. Sie kann sich mit dem demokratischenApparat nicht abfinden. Und selbst im Notfall kann sie letztendlich etliche, vielfältige Aktionen die einen Bruch mit der bestehenden Ordnung auslösen – oder zumindest versuchen auszulösen – nicht auf die Seite schieben. Sonst würde das heißen, dass wir dem Staat in seiner Verwaltungsaufgabe helfen, dass wir in seiner Abwesenheit an seine Stelle treten und verhindern, dass die Situation wirklich unkontrollierbar wird. Denn der Staat befürchtet genau das - aus guten Gründen.

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Was uns bewegt, ist die Idee einer Welt ohne Staat und Herrschaft und daher konkret ihrer Zerstörung, die Idee einer Welt ohne Kapitalismus und daher konkret die Subversion der bestehenden Beziehungen. Diese scheinbar untervertretenen Ideen sind kein Bündel, in dem man gelegentlich vorbeischaut um sich zu beruhigen oder im Trott des Alltags Mut zu fassen. Sie sind unser Kompass. Was die Revolte, die Wut, die Rebellion, den Ungehorsam betrifft, wissen wir, dass sie zahlreich und weit verbreitet sind, egal wie sie sich ausdrücken. Es sind bewusste Reaktionen, die sich in den zahlreichen Antagonismen, die die Gesellschaft durchziehen, einbringen. Diese zwei Seiten sind untrennbar: Wir werden unsere Ideen nicht bei Seite lassen, damit wir z.B. zu einem kollektiven Kampf beitragen; Andererseits sträuben wir uns aber nicht davor, an einem Kampf teilzunehmen, auch wenn wir seine Inhalte oder Mittel nicht unbedingt zur Gänze teilen. „Ich suche nach einer Kraft denn die Idee erfüllt bloss ihre Aufgabe. Und wenn die Idee etwas vorschlägt, entscheidet die Kraft“, sagte einst ein Revolutionär. Unserer Meinung nach ist diese -schlecht formulierte- Kraft die soziale Konfliktualität selbst. Daher stellt sich die Frage, wie wir innerhalb dieser Konfliktualität, die unseren Alltag darstellt, intervenieren können.

Wir suchen gar keine Legitimität, da die Macht letztendlich immer entscheidet was legitim ist, und was nicht. Die Legitimität ist also die Widerspiegelung einer Unterwerfung unter die Autorität, wobei die Autorität der Mehrheit (der sogenannten „Öffentlichkeit“) nicht gerade die am wenigsten gefährliche ist. Die Legitimität steht zur „Öffentlichkeit“ wie die Legalität zum Staat, beide negieren die Selbstbestimmung unserer Leben. Eine legitime Revolte ist unfähig, die Grundlagen der Gesellschaft zu erschütten. Sie schlägt bloß eine neue Definition der Gesellschaft vor, die auf dem Mythos von „menschlicheren“ Staaten und Gesetzen beruht, auf einer „gerechteren“ Justiz, auf einer „gleichberechtigteren“ Wirtschaft. Sie wartet auf die Anerkennung der „Öffentlichkeit“.

Weg von jeglichem politischen Opportunismus soll unsere Intervention in einen sozialen Kampf auf unserer eigenen Basis stattfinden: Wir kämpfen nicht dafür das „Migranten*innen Dokumente bekommen“, sondern gegen die Herrschaft der Staaten über alle Menschen. Auf die Straße zu gehen heißt nicht, dass wir sie führen wollen, auch nicht dass wir jemandem einen Gefallen tun, vor allem wenn wir uns nicht über unsere Ideen im Klaren sind, oder wenn wir sie je nach Bedarf mal verwässern oder verschärfen. Im Gegenteil, aufständische Ideen und Praxen zu verbreiten bedeutet, auf dem Weg der sozialen Revolution weiter zu kommen.

Um regieren zu können, muss jede Macht Kategorien und Unterteilungen erschaffen und jeder*m Rollen zuweisen, die wie Ketten ihre Fesselung und Unterwerfung vereinfachen. Wie gesagt, wir wollen die Grenzen sprengen, die die Herrschenden errichtet haben. Deshalb prägt nicht die willkürliche Zugehörigkeit eines Individuums zu einer beliebigen Gemeinschaft - sei sie national, kulturell oder ethnisch - oder zu einer beliebigen Kategorie (Geflüchtete*r, Illegale*r, mit Ausweis, Migrant*in, Aussenseiter*in, Gesetzlose*r, Arbeiter*in, Arbeitslose*r, Akademiker*in...), unsere Beziehungen mit ihm*ihr, sondern die Art und Weise, wie es zu dieser Zugehörigkeit steht. Für uns ist das Engagement wichtig, die Positionierung, die Entscheidungen und die Ablehnungen, die reale Menschen in bestimmten Situationen vertreten, wie auch die Gründe, die sie bewegen.

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Vor einigen Jahren hatte der „Kampf gegen die Abschiebemaschinerie“ einen Vorteil, und zwar denjenigen, den uns heute traurigerweise der Verstand für obsolet erklärt: den Vorteil der Klarheit. Die Brandanschläge gegen die Abschiebeknäste (die von Vincennes, Mesnil-Amelot, Nantes, Plaisir, Bordeaux, Toulouse), die Ausbrüche, die Demos, die Unterstützung gegenüber den Verurteilten der Branstiftung von Vincennes, die Flugblätter, Plakate und zahlreiche Angriffe... das alles war eindeutig, wie man in einem damaligen Bericht lesen kann: „Wie ein Teil der Geflüchteten es aus ihrer konkreten Situation erfahren haben, kämpft man entweder gegen die Abschiebeknäste und für nichts anderes als ihre Abschaffung, oder man ist für ihre Instandhaltung“. Die gewollte Zerstörung des Abschiebeknastes von Vincennes hat „ihren humanitären Glanz mit sich genommen: Die Gefangenen haben praktisch für ihre reine „Befreiung“ gekämpft, und nicht für eine Verbesserung dieses Käfigs, der zwischen einer Polizeischule und einer Rennbahn stand.“

Die Frage der Solidarität konnte nicht nur über die einfache Behauptung hinausgehen, sondern sie konnte auch einen anderen Weg, als den der Unterstützung, vorschlagen. Indem sie auf die ganze Abschiebemaschinerie und nicht nur einzig auf die Abschiebeknäste abzielten, und indem sie klare Inhalte vermittelten, die nicht etwa von ausserhalb kamen, konnten die in dem breiten Antagonismus einbezogenen Aktionen einer entschlossenen und offensiven Solidarität den Weg bahnen. Zur Zeit oder zumindest in den letzten Monate haben unsere Ideen in Frankreich nicht genügend Auswirkungen, und wir haben nicht genug dazu beigetragen durch Handeln eine Situation zu kippen, was viele Möglichkeiten geöffnet hätte. Uns ist es nicht gelungen, genug Einfluss auszuüben, damit die Revolte gegen die Logik der Unterstützung gewinnt. Andererseits - im Gegensatz zu den oben zusammengefassten Jahren - sind gerade die Akte der Revolte selten, durch die wir eine offensive und konkrete Solidarität ausdrücken wollen.

Die Revolte schwelt jedoch, manchmal bricht sie aus, und sie kennt keine Grenzen: Am Samstag den 22. August kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen der mazedonischen Polizei und Migrant*innen, die von Griechenland aus die Grenze zwischen beiden Ländern kreuzen wollen. Obwohl zwei Tage vorher der Notstand ausgerufen wurde, waren die Armee und die Spezialeinheiten der Polizei vor Ort überfordert. Diejenigen die durchkommen konnten, stürzten zum Bahnhof Gevgelija, um mit dem Zug nach Serbien weiterzufahren. In der Nacht vom 31. August, nach dem Besuch des französischen Premierministers, rannten 200 Menschen in Calais auf die Autobahn die zum Eurotunnel führt, und errichteten eine Blockade. Personen blockierten am 3. September den Eingang vom Heim Jules-Ferry (das von der Organisation Vie Active verwaltet ist), wo die Mahlzeiten ausgeteilt werden. Sie protestierten gegen die humanitäre Hilfe und die Lebensbedingungen, unter denen sie leben müssen. Einige Tage später häuften Gefangene des Abschiebeknastes Saint-Exupéry in der Nähe von Lyons Flughafen ihre Matratzen und Bettlacken auf und zündeten sie an. Sie drängten die Polizei zurück, während Möbel und Fenster kaputt gemacht wurden und zwei Menschen auf das Dach kletterten, um auszubrechen. Einige Tage später drangen knapp tausend Geflüchtete in Roszke in Ungarn durch eine Polizeiabsperrung, damit sie nicht zur Zentralen Aufnahmestelle gebracht werden konnten. Einige von ihnen kletterten über den Zaun zur Autobahn nach Budapest, um ihren Weg zu Fuss fortzusetzen. In Bicske verhinderten Geflüchtete ihre Abschiebung als sie verstanden, dass sie die Züge in die sie gestiegen waren zur Zentralen Aufnahmestelle bringen sollten, und nicht nach Deutschland, wie sie dachten. Am 5. September stellten sich Geflüchtete auf der griechischen Insel Lesbos zum zweiten Tag in Folge der Polizei entgegen. Ein paar Stunden davor waren tausend von ihnen aus der Zentralen Aufnahmestelle rausgekommen und hatten eine Strasse der Insel gesperrt. Ebenso auf Lesbos sammelten sich tausend Migrant*innen und versuchten, mit Gewalt auf ein Boot Richtung Athen zu steigen. Am 6. September rebellierten in Valencia ca. vierzig Gefangene des Abschiebeknastes gegen die Bullen und stahlen ihnen die Schlüssel. Eine Gruppe versuchte auszubrechen, während drinnen Matratzen in Brand gesetzt, Gegenstände beschädigt und ca. fünf Bullen verletzt wurden. Am 7. besetzten gefangene Frauen des Abschiebeknastes Yarl‘s Wood in Bedford in England den Hof und erklärten: „Wir sind im Hof und protestieren. [...] Wir fordern unsere Befreiung. Wir singen für unsere Freiheit. Wir schreien. [...] Wir wollen ihr Essen nicht. Wir wollen ihre Aktivitäten nicht. Wir wollen einfach nur unsere Freiheit.“

Jede Woche bringt neue Tote mit sich, die uns bedrücken und berühren. Unsere Wut gegen diesen Horror, dem Tausende von Menschen ausgesetzt sind, gegen diesen alltäglichen Krieg des Kapitalismus, gegen diese insgesamt ungerechte Welt und das uns versprochene zweitklassige Leben wächst von Tag zu Tag weiter. Aber wie schon in der Vergangenheit gesagt wurde, sind wir nicht mit der Armut solidarisch, sondern mit der Heftigkeit, mit der Menschen sie nicht mehr hinnehmen: Gegen die Solidarität in der Unterwerfung, wollen wir die Komplizenschaft in der Revolte stellen. Es fällt uns zwar schwer uns offensive, konkrete Perspektiven vorzustellen, mit denen wir eine besondere Solidarität ausdrücken können. Aber wir wollen glauben, dass es möglich ist, sich eine vorzustellen, um eine Wut auszudrücken (sie muss allerdings nicht auf solche „Perspektiven“ warten, um sich auszudrücken), die gewiss schon verbreitet ist, und den Anstoss zu Auseinandersetzungen und Brüchen mit der existierenden Ordnung geben könnte. Auf diesem Weg, entledigt von politischer Erpressung, vom humanitären Glanz, von dieser stinkenden Empörung der Bürger*innen „die sich beschweren, aber das System bewahren wollen“ - der eigentliche Schlüsselpunkt der demokratischen Unterwerfung - werden sich Gelegenheiten finden, bei denen sich die Solidarität ausweiten kann.

„Sagen, dass man nichts verändern kann, dass man dem Gang des Schicksals nicht ausweichen kann, ist die Belohnung all unserer Mutlosigkeiten“.

„Es existieren keine gemachten Sachen, keine vorbereiteten Wege, es existiert kein abgschlossener Modus oder Arbeit, durch die du das Leben erreichen kannst. Es existieren keine Wörter, die dir die Freiheit geben können: Da das Leben genau darin besteht, alles selbst zu erschaffen, sich keiner Bahn zu biegen: Die Sprache existiert nicht, du musst sie erschaffen, du musst ihren Modus erschaffen, du musst jede Sache erschaffen: Damit dein Leben deins wird.“

Es gibt keinen guten Grund zu warten, um das durchzuziehen, was unser Herz und unser Verstand uns vorschlagen, weder irgendwelche sozialen Bewegungen noch Treffen mit der Geschichte. Selbst wenn wir uns geweigert haben, die Verbreitung unserer Ideen und die darauf folgenden Praxen bis auf das hypothetisch bessere Morgen zu verzögern, fühlen wir trotzdem die Notwendigkeit die Bedingungen zu erschaffen, die das Umstürzen der sozialen Ordnung ermöglichen, bzw. einen sozialen Fakt, der uns noch nicht bekannt ist, der nicht vorhersehbar ist, der aber zerstörerisch sein wird.